Die betriebliche Altersversorgung ist das am meist unterschätzte Haftungsrisiko der Arbeitgeber!

Sie befinden sich bei der betrieblichen Altersversorgung immer im Arbeitsrecht (Ergänzungsvereinbarung zum Arbeitsvertrag) und somit ist eine arbeitsrechtliche Betrachtung zwingend erforderlich. Wir möchten Ihnen hiermit einige wichtige Hinweise für die Einrichtung und Betreuung der betrieblichen Altersversorgung geben.

Allgemeine Hinweise zur Einrichtung einer betrieblichen Altersversorgung

Betriebliche Altersversorgung und das Betriebsrentengesetz

Die betriebliche Altersversorgung (bAV) ist ein komplexes Rechtsgebiet, das mehrere Regelungsbereiche, wie z.B. das Arbeits-, Sozialversicherungs-, Steuer- und Versicherungsrecht, berührt. Insbesondere arbeitsrechtlich werden hohe Anforderungen an den Arbeitgeber gestellt. Dabei wird häufig übersehen, dass es nicht nur auf das abstrakte Produkt („Versorgungsträger“) ankommt. Mindestens ebenso wichtig ist die arbeitsrechtliche Durchführung der betrieblichen Altersversorgung, für die der Arbeitgeber nach dem Betriebsrentengesetz einstehen muss. Das gilt ganz besonders für den Bereich „Entgeltumwandlung“, da es sich hier um originäre Lohnbestandteile der Arbeitnehmer handelt.

In § 1 Absatz 1 Satz 3 des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) heißt es: „Der Arbeitgeber steht für die Erfüllung der von ihm zugesagten Leistungen auch dann ein, wenn die Durchführung nicht unmittelbar über ihn erfolgt.“

Daraus wird deutlich, dass der Arbeitgeber auch dann arbeitsrechtlich für die erteilten Zusagen einsteht, wenn – wie regelmäßig – ein externer Versorgungsträger (z. B. Versicherung) eingeschaltet wird. Hier kommt es also entscheidend darauf an, dass Inhalt der erteilten Zusagen und Durchführung über einen externen Versorgungsträger genau aufeinander abgestimmt werden.
Da das Betriebsrentenrecht mehrere Zusagearten vorsieht, sollte im Vorfeld geklärt werden, wie Produktauswahl und Zusagengestaltung aufeinander passen.

Das Recht auf Entgeltumwandlung und die Entscheidung des Arbeitgebers

Seit dem 1. Januar 2002 ist die betriebliche Altersversorgung keine freiwillige Sozialleistung mehr. Jeder rentenversicherungspflichtige Arbeitnehmer hat gemäß § 1a BetrAVG einen Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung. Als Arbeitgeber………….>>>

 

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Unsere Dienstleistungen für Ihr Unternehmen

Wir sind bei der Einrichtung und Betreuung der betrieblichen Altersversorgung
der kompetente und erfahrene Partner an Ihrer Seite.

  • Analyse der IST- Situation
  • Erarbeitung einer optimalen und kostengünstigen bAV- Lösung
  • Professionelle Auswahl des Produktgebers und Produktes
  • Ggf.: Überprüfung und Optimierung bereits bestehender Versorgungslösungen
  • Lösungen zum Entgeltumwandlungsanspruch der Mitarbeiter
  • Einbindung und Informationen ggf.: Des Betriebsrats und der Lohnbuchhaltung
  • Einzelgespräche mit allen Mitarbeitern
  • Erstellung von Informationsmaterial für alle Mitarbeiter
  • Schriftliche Dokumentation des Versorgungskonzeptes und alle Mitarbeiterinformationen
  • Betreuung der Versorgungszusagen
  • Kommunikation mit dem Versorgungsträger
  • Ggf.: Begleitung der Portabilität von versicherungsförmigen Lösungen bei Ausscheidung und Neueinstellung von Mitarbeitern
  • Arbeitgeber- Arbeitnehmertelefon für die laufende Betreuung
  • Rechtsberatung: Arbeits- und Sozialrecht
  • Steuerberatung: Lohn- und Bilanzbuchhaltung